Aktuelle Infos des SPD-Ortsvereins Waibstadt finden sich auch auf unserer Facebook-Seite.
SPD Waibstadt
Herzlich Willkommen bei der SPD Waibstadt!
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.01.2025 von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU:
„Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.
Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden.
Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD.“
Veröffentlicht in Landespolitik
am 31.01.2025 von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretär Sascha Binder mahnt CDU-Landeschef Hagel, Stellung zum Verhalten der CDU im Bundestag zu beziehen:
„Manuel Hagel schweigt, wenn es ernst wird. Warum duckt sich der CDU-Landeschef weg? Selbst die Kirchen und Ex-Kanzlerin Merkel haben Merz‘ Vorgehen und die Union scharf kritisiert. Ein Holocaust-Überlebender hat inzwischen sein Bundesverdienstkreuz abgegeben. Und der CDU-Landeschef schweigt weiter.
In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg erwarten zurecht, dass die CDU im Land Stellung bezieht.“
BundespolitikSPD-Landeschef Stoch: „Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen, ist inakzeptabel“
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 29.01.2025 von SPD-Landesverband
Zur heutigen Debatte zu aktuellen innenpolitischen Themen im Deutschen Bundestag sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:
„In der Debatte zur inneren Sicherheit müssen die Parteien der demokratischen Mitte gemeinsam nach Lösungen suchen. In solch schwierigen Fragen einen Konsens zu finden, ist nicht leicht. Aber Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen oder sogar anzustreben, wie Friedrich Merz es heute tut, ist inakzeptabel.
Veröffentlicht in Allgemein
am 27.01.2025 von SPD-Landesverband
40 Prozent der 18-29-Jährigen in Deutschland wissen nicht, dass in der Zeit des Nationalsozialismus etwa sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das geht aus einer aktuellen Studie der Jewish Claims Conference hervor. Zwölf Prozent der Befragten geben an, der Begriff „Holocaust“ sei ihnen gänzlich unbekannt.
Am 27. Januar 2025 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 80. Mal. Was während der NS-Zeit geschehen ist, darf nicht vergessen werden!
Daher fordern wir: Alle Schülerinnen und Schüler sollten während ihrer Schullaufbahn verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte besuchen.
VeranstaltungenStoch vor Ort
Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 23.01.2025 von SPD-Landesverband
Wir als SPD machen Politik für die Leistungsträger:innen in unserem Land. Für uns ist Leistungsträger:in, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht - zum Beispiel der Handwerker im kleinen Betrieb nebenan , die Pflegekraft im Altenheim oder die Nachbarin, die im Verein vor Ort Verantwortung übernimmt. Unser Landesvorsitzender Andreas Stoch besucht im Bundestagswahlkampf mit den lokalen Bundestagsabgeordneten bzw. Kandidat:innen genau diese Menschen, die unser Land am Laufen halten, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, was sie bewegt.
BundespolitikDer Kanzler kommt nach Baden-Württemberg!
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 21.01.2025 von SPD-Landesverband
Am Donnerstag, 6. Februar und Freitag, 7. Februar, ist unser Bundeskanzler Olaf Scholz in vier Townhall-Veranstaltungen bei uns in Baden-Württemberg unterwegs, um mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen. Nach einem kurzen Input durch den Kanzler ist der Raum offen für Fragen aus dem Publikum. Du wolltest schon immer einmal deine Frage direkt an Olaf stellen? Dann hast du nun die Chance!
Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.01.2025 von SPD-Landesverband
Polizistinnen und Polizisten gehören zu den Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft. Sie sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit - auch dann, wenn viele andere Menschen Freizeit haben, im Urlaub sind oder schlafen. Sie halten unser Land am Laufen und verdienen deshalb mehr.
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.01.2025 von SPD-Landesverband
Noch 38 Tage bis zur Bundestagswahl. Unser Regierungsprogramm steht.
Das ist für dich drin:
Wir kämpfen dafür, dass die Wirtschaft wieder wächst und die Menschen sichere Arbeitsplätze haben.
„Made-in-Germany“-Bonus. Wir wollen einen „Made-in-Germany“-Bonus für alle Unternehmen, die in Deutschland investieren. Das heißt: 10% Förderung direkt über die Steuererstattung, wenn Unternehmen bei uns in Deutschland investieren und hier Arbeitsplätze sichern.
Investitionen in Morgen, Übermorgen und Überübermorgen. Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur. Ein neuer Deutschlandfonds mobilisiert staatliches und privates Kapital und investiert dieses gezielt in wichtige Zukunftsfelder.
Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 10.01.2025 von SPD-Landesverband
Wir freuen uns, euch herzlich zu einer spannenden und kontroversen Podiumsdiskussion einzuladen:
Thema: Sollten Eizellenspenden und Leihmutterschaft legalisiert werden?
Wann: Donnerstag, 23. Januar 2025, um 19 Uhr
Wo: Freies Musikzentrum, Stuttgarter Str. 15, 70469 Stuttgart/Feuerbach
BundespolitikBotschaft der Woche: Wir machen uns stark für Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze!
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 09.01.2025 von SPD-Landesverband
Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter großem Druck. Für neues Wirtschaftswachstum brauchen wir Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur.
